Der Cookie-Hinweis – Wahl oder Pflicht?

20. April 2016

Was ist ein Cookie-Hinweis?

Sicherlich ist Ihnen auf vielen Websites bereits der sogenannte „Cookie-Hinweis“ aufgefallen, welcher oftmals als Leiste am oberen oder unteren Browserrand eingeblendet wird. Meist eine relativ nervige Angelegenheit, da dieser Hinweis bestätigt werden will. Doch warum wird er auf immer mehr Websites eingesetzt?
Dieser Hinweis beruht auf einer neuen Richtlinie von Google, die Mitte vergangenen Jahres in Kraft getreten ist. Betroffen sind hiervon Google Werbenetzwerke wie AdSense oder Google-Analytics. Google AdSense wird u. a. zur Generierung von Werbeeinnahmen auf der eigenen Internet-Seite eingebunden. Google-Analytics dient zur Erfassung von Besucher-Aktivitäten innerhalb der eigenen Internetseite. Hiervon ist aber nur betroffen, wer bestimmte erweiterte Funktionen aktiviert hat, wie beispielsweise Remarketing oder die Messung nach demografischen Merkmalen und Interessen.
Hintergrund der neuen Google Initiative ist eine Richtlinie der Europäische Union. Sie verpflichtet die europäischen Mitgliedsstaaten, Web-Tracking, wie es Google in vielen seiner Produkten einsetzt, nur nach ausdrücklicher Genehmigung zu erlauben. Die neue Google Richtlinie besagt im Kern: „Wenn Google-Produkte genutzt werden, bei denen diese Richtlinie Anwendung findet, müssen Endnutzern in der Europäischen Union bestimmte Informationen offengelegt und Einwilligungen von ihnen eingeholt werden, sofern das Datenschutzrecht der Europäischen Union diese Offenlegungen und Einwilligungen erfordert.“[1] Betroffen hiervon sind die oben beschriebenen Google Dienste.
Allerdings wurde diese europäische Richtlinie in Deutschland bis jetzt nicht umgesetzt, und die Diskussionen gehen auseinander, inwieweit diese Richtline in Deutschland daher Anwendung finden (muss).

Müssen Sie als Website-Beitreiber jetzt aktiv werden?

Als Website-Betreiber müssen Sie laut aktueller Empfehlungen dann handeln, wenn Sie Google Produkte wie AdSense oder erweiterte Funktionen von Google-Analytics nutzen. Unsere MONTAGMORGENS-Kunden müssen nach dem aktuellen Stand von März 2016 nicht aktiv werden, da wir standardmäßig weder AdSense noch erweiterte Google-Analytics Funktionen einsetzen.

Rechtsanwalt Sören Siebert gibt 3 Handlungsempfehlungen (e-recht24.de), wenn man als Website-Betreiber von der Richtlinienänderung betroffen ist:

  • Seiner Meinung nach befindet sich derjenige auf der rechtlich sicheren Seite, der die ausdrückliche Einwilligung des Nutzer beim ersten Besuch der Website einholt. Es sollte klar formuliert sein, welche Daten erhoben werden und wozu diese genutzt werden. Der Nutzer muss aktiv klicken und bestätigen.
  • Der Mittelweg ist ein Hinweis-Banner, der lediglich über die Cookie-Nutzung informiert, aber nicht vom Nutzer bestätigt werden muss. Laut seiner Aussage ist dieser Weg mit einem geringen Risiko verbunden.
  • Die meisten Website-Betreiber werden vermutlich den „wirtschaftlich sinnvollsten Weg“ wählen: So lange beispielsweise kein Google AdSense eingesetzt wird, muss zumindest in der Datenschutz-Erklärung auf der Website auf die Nutzung von Cookies hingewiesen werden. Solange es hierzu aber noch keine Gerichtsurteile gibt, ist diese Variante rechtlich mit einem mittleren Risiko behaftet.

Weitergehende Quellen (jeweils abgerufen am 31.03.2016)

(1) Google Inc: Richtlinie zur Einwilligung der Nutzer in der EU. https://www.google.com/intl/de/about/company/user-consent-policy.html
(2) Sven Venzke-Caprarese: Durchblick im Cookie-Wirrwarr. In: Computermagazin c’t 2016, Heft 7, Seite 139
(3) Siebert, Sören: Cookie-Hinweis auf Webseiten: Quatsch oder rechtliche Pflicht? http://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/8451-hinweispflicht-fuer-cookies.html

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